Andreas Kossiski

Pressemeldung Hartmut Ganzke/Andreas Kossiski: Kinderfeuerwehren sind ein voller Erfolg“

Seit dem 01. Januar 2016 besteht durch das von der damaligen SPD-geführten Landesregierung verabschiedete „Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG)“ die Möglichkeit,  Kinderfeuerwehren in den Kommunen einzurichten. Mittlerweile gibt es nach Auskunft aus Feuerwehrkreisen in Nordrhein-Westfalen rund 100 Kinderfeuerwehren mit annähernd 3000 Mitgliedern. Dazu sagt Hartmut Ganzke, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die von uns damals umgesetzte Möglichkeit zur Einrichtung von Kinderfeuerwehren erweist sich heute als voller Erfolg. Sie schafft nämlich nicht nur eine spannende Freizeitbeschäftigung für Kinder, sondern hilft auch dabei, schon in frühem Alter das Interesse für eine Mitarbeit bei der Feuerwehr zu wecken und somit auch zukünftigen Nachwuchs für diese wichtige Aufgabe im Dienst der Gemeinschaft zu sichern. Wir freuen uns über diese positive Entwicklung! “

„Kinderfeuerwehren können von Mädchen und Jungen im Alter von sechs bis zwölf Jahren besucht werden“ ergänzt Andreas Kossiski als Beauftragter für Feuerwehren und Katastrophenschutz der SPD-Landtagsfraktion. “Neben der praktischen Heranführung an die Themen Brandschutz- und  Feuerwehr leisten sie auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der sozialen Kompetenzen, denn den Kindern werden dort Werte wie Teamgeist, Hilfsbereitschaft und Solidarität vermittelt. Werte, die für unsere Gesellschaft von zentraler Bedeutung sind! “

 

Pressemeldung Kinderfeuerwehren als PDF

AK Umwelt zu Besuch im Kleingartenverein

Am Montag, den 13.5.2019 besuchte ich unter anderem den „Kleingartenverein an der Ling e. V.“ in Longerich. Im Rahmen des „Köln Tages“ bekam der Arbeitskreis Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD so einen umfassenderen Einblick in die nachhaltige Seite meines Wahlkreises.

Auf einer Gesamtfläche von 55.000 m2 befinden sich insgesamt 182 Kleingärten, die sowohl zur Erholung, als auch zum Anbau von Obst und Gemüse genutzt werden.

Im Gespräch mit der 2. Kassiererin, Fachberaterin und Wertermittlerin des Vereins, Frau Krauthoff, sprachen wir über die andauernden Bauarbeiten auf dem Vereinsgelände. Herr Franssen, Vorstandsmitglied des Landesverband „Rheinland der Gartenfreunde e. V.“ hob das wiederkehrende Interesse der Kleingärtnerei unter jungen Familien hervor. 

Im Namen des AK bedanke ich mich herzlichst für die Zeit und Mühe des Vereins und die vielen interessanten Einblicke in die zahlreichen Aktivitäten im Grünen in Longerich.

Sport in NRW auch europäisch denken

Der Solinger Jürgen Palm gilt als Gründungsvater der „Trimm Dich“ Bewegung, die in den 70er Jahren populär wurde. Viele der Trimm-Dich-Pfade sind mittlerweile marode oder in Vergessenheit geraten, aber die Idee „Bewegung für Alle“ hat überlebt und spielt in unserem sonst so bewegungsarmen Alltag eine wichtige Rolle: Fahrradfahren, Joggen, Walken, Slacklining oder Krafttraining mit eigenem Körpergewicht – diese und viele weitere Sportarten bilden den Bereich des selbstorganisierten Sports. Aktuelle Studienergebnisse des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie sowie des Bundesinstituts für Sportwissenschaft besagen, dass der selbstorganisierte Sport die häufigste Form der Sportausübung der erwachsenen Bevölkerung in Deutschland darstellt. Basierend auf einem weiten Verständnis von Sport sind 92% der ausgeübten Sportaktivitäten dem informellen Sportsektor zuzurechnen.

Noch heute vergibt der Breitensport-Weltverband TAFISA den Jürgen Palm-Award für besonderes Engagement im Breitensport. Zuletzt wurde der EU-Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Sport, mit dem Jürgen Palm-Preis ausgezeichnet, insbesondere, weil er die Europäische Woche des Sports ins Leben rief und für eine Erhöhung des Budgets für Sportaktivitäten innerhalb des Programms Erasmus+ sorgte.
Um was geht es bei den zwei sportpolitischen Initiativen der EU-Kommission eigentlich?

Europäische Woche des Sports

Vom 23. bis 30. September findet unter dem Motto „It’s time to be Active!“ die europäische Woche des Sports statt, sie wurde 2015 von der Europäischen Kommission ins Leben gerufen und soll – genau wie die „Trimm Dich“ Bewegung – dem Bewegungsmangel der Europäer entgegen wirken. Die Europäische Kommission hat es sich zum Ziel gemacht, die Bevölkerung durch öffentliches Bewusstsein zu sensibilisieren und damit zu einem Umdenken in Ihrem Verhalten zu bringen. Seit 2016 koordiniert der Deutsche Turner-Bund die Europäische Woche des Sports in Deutschland und sucht Partner zur Umsetzung von sportlichen Aktivitäten. Ich fordere die Landesregierung und die sie tragenden Fraktionen auf, den deutschen Turnerbund bei der diesjährigen Europäischen Woche des Sports zu unterstützen, um Nordrhein-Westfalen zusammen mit ganz Europa in Bewegung zu bringen!

Erasmus+ Sport

Zudem gibt es das Erasmus Förderprogramm, welches in Form von studentischen Austauschprogrammen seit Jahren für grenzübergreifende Begegnung sorgt. Seit der Förderperiode 2014-2020 ist Erasmus+ schwerpunktmäßig auch auf den Breitensport ausgerichtet.

Erasmus+ Sport soll dabei helfen, die europäische Dimension des Sports zu entfalten und die Zusammenarbeit zwischen Sportverbänden, Behörden und anderen Interessenträgern zu stärken.

Der Programmschwerpunkt liegt auf den Bereichen:

  • gesundheitsförderliche körperliche Betätigung
  • Bekämpfung von Doping
  • soziale Eingliederung, Integration und Gleichberechtigung
  • Bekämpfung von Rassismus und Gewalt bei Sportveranstaltungen
  • Governance im Sport
  • Zweigleisige Laufbahnen für Sportlerinnen und Sportler

 

Die europäischen Institutionen diskutieren derzeit auf Grund des großen Erfolgs eine drastische Erhöhung der Mittel für Erasmus+. Der Exekutivvorschlag der Kommission sieht eine Verdopplung der Mittel und eine Verdreifachung der Geförderten vor. Im Parlament wird sogar dafür plädiert, auch die Mittel zu verdreifachen. Fördermittel stehen also zur Verfügung.

Nordrhein-Westfalen muss aber dazu beitragen, dass seine Athletinnen und Athleten, Funktionäre und Verbände von diesen Mitteln profitieren! In Brüssel hat man erkannt dass der Sport eine europäische Dimension, und Europa eine sportliche Dimension braucht, da Sport ein wichtiges Werkzeug für den europäischen Zusammenhalt darstellt. Das Land NRW sollte diese Dimension wahrnehmen und aktiv unterstützen!

Sport verbindet über Grenzen hinweg, schafft Zusammenhalt und vermittelt Werte wie Fairness, Respekt und Hilfsbereitschaft. In Zeiten von Brexit und wiederkehrendem Nationalismus sind die Werte des Sports Grundlage unseres europäischen Zusammenlebens und der Sport stellt ein wichtiges Element dar, um unser vereintes Europa zu stärken.
Aus diesem Grund erwarten meine Fraktion und ich von der  Landesregierung, die Sportprogramme der EU-Kommission zu unterstützen und in NRW zu verankern!

Tag des Sports 2019

Den „Internationalen Tag des Sports für Entwicklung und Frieden“ am 06. April habe ich mir zum Anlass genommen, zwei international bedeutende Sportstätten in meinem Wahlkreis zu besuchen.

Zum einen besuchte ich den Verein North Brigade. Die Skateboarder sind im deutschlandweit bekannten Skatepark auf der Bezirkssportanlage Weidenpesch zu Hause. Anlässlich der Red Bull Offsprings Tour 2014 wurden die gut 2750m² Grundfläche komplett erneuert und erfreut sich großer Beliebtheit in der Szene.

Dieses Jahr findet vom 30.08.-01.09. ein besonderes Event auf der North Brigade statt: die erste Wheelchair Skating WM außerhalb der USA.
Weitere Infos zur Veranstaltung gibt es hier: https://www.paraskate2019.de/

Zum anderen besuchte ich zusammen mit dem Sportstadt Köln Beirat den Kölner Renn-Verein 1897. Der Geschäftsführer Herr Hein gab uns einen Einblick in das Tagesgeschäft und die Entwicklungen der Galopp Rennbahn. Ich freue mich eine international anerkannte Rennbahn in meinem Wahlkreis zu haben und werde mich auch in Zukunft für den Erhalt einsetzen.

Newsletter der Kölner SPD-Landtagsabgeordneten

Der neueste Plenarnewsletter unserer Kölner Landtagsabgeordneten ist da!
Die SPD-Landtagsfraktion NRW setzt in diesen Wochen ein Zeichen für ein #SozialesEuropa. In der parlamentarischen Arbeit hat die SPD verstärkt europapolitische Fragen wie eine Angleichung der Bezahlung von Männern und Frauen und eine gerechte Besteuerung von Digitalunternehmen thematisiert. ▶ Außerdem waren der Lehrkräftemangel und die Zukunft von Straßen.NRW Gegenstand der Debatte.

 

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150 Millionen für Chorweiler – Ein guter Tag für die Menschen

1200 Wohneinheiten der ehemaligen Bergstedt-Immobilien werden ab Oktober 2018 bis 2028 instandgesetzt und saniert, Fenster und Fassaden werden erneuert, das Umfeld modernisiert und Plätze sowie Wege ansprechend gestaltet. Angsträume verschwinden, Bewegungsangebote für Jugendliche entstehen und eine so genannte Mini-Bib wird eingerichtet. Das alles bei nur geringem Mietpreisanstieg.

Die sozialdemokratische Handschrift hinter dem Programm, das gegen politische Widerstände letztlich durchgesetzt wurde, ist deutlich erkennbar. Das Land hat die städtischen Mittel, für die die SPD 2015 gesorgt hat, sogar noch einmal kräftig aufgestockt. Mit 110 Millionen Euro ist dies die größte Einzelfördermaßnahme des Landes.

Die 150-Millionen-Euro-Förderung von Land und Stadt sowie der Einsatz der GAG für Chorweiler haben den Grundstein für diese bedeutende Entwicklung des Stadtteils gelegt. Dieser Erfolg ist neben dem Engagement der GAG auch dem beharrlichen Einsatz der SPD für bezahlbaren Wohnraum zuzuschreiben. 

Die Sanierung bedeutet einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der Lebensbedingungen in Chorweiler.

 

Ibrahim Yetim / Andreas Kossiski: Welche Handlungsempfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses hat die Landesregierung umgesetzt?

In der letzten Legislaturperiode hat der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum NSU-Terror in Nordrhein-Westfalen mögliches Fehlverhalten nordrhein-westfälischer Sicherheits- und Justizbehörden, der Ministerien, der Staatskanzlei und anderer Verantwortlicher im Zusammenhang mit den rechtsterroristischen Aktivitäten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) ermittelt. Der Abschlussbericht hat wichtige Erkenntnisse über das behördliche Fehlverhalten aufgeführt. Die beiden SPD-Abgeordneten Andreas Kossiski und Ibrahim Yetim erkundigen sich nun in einer Kleinen Anfrage, welche Handlungsempfehlungen des Ausschusses bereits umgesetzt wurden und welche Maßnahmen von der Landesregierung geplant sind.

„Die aktuellen Berichte aus Hessen zeigen, dass das Kapitel NSU nicht mit dem Prozess gegen Beate Zschäpe abgeschlossen ist. Der NSU-Untersuchungsausschuss des nordrhein- westfälischen Landtags hat vor knapp zwei Jahren eine Vielzahl von Handlungs- empfehlungen formuliert. Wir wollen wissen, welche Maßnahmen die Landesregierung bei der Arbeit der Sicherheits- und Ermittlungsbehörden sowie dem Opferschutz auf den Weg gebracht hat“, so die beiden SPD-Politiker.

Zweiter Jahrestag des Anschlages auf dem Breitscheidplatz

Andreas Kossiski: „Werden weiterhin jeden Stein umdrehen, um die Tat vollständig aufzuklären!“

Am 19. Dezember ist es zwei Jahre her, dass der islamistische Attentäter Anis Amri auf dem Breitscheidplatz in Berlin 12 Menschen tötete und über 50 Menschen verletzte. Der Untersuchungsausschuss I im Landtag NRW arbeitet seit gut eineinhalb Jahren intensiv daran, die Umstände und Hintergründe dieses Anschlags aufzuklären.

Dazu erklärt Andreas Kossiski, Obmann der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss PUA I:

„Unsere Gedanken sind in diesen Tagen bei den Menschen, die durch die grauenhafte Tat ums Leben gekommen und verletzt worden sind, sowie bei ihren Angehörigen, die durch den Anschlag ebenfalls zu Opfern wurden. Ihnen sind wir es zuallererst schuldig, dass der Fall lückenlos aufgeklärt wird.

Die verschiedenen Aufenthaltsorte des Attentäters in NRW und die asylrechtlichen Problematiken konnten wir mithilfe von zahlreichen Zeugen bereits näher beleuchten. Inzwischen steht die Untersuchung der polizeilichen Bearbeitung des Falls im Mittelpunkt der Aufklärung. Für das Frühjahr 2019 ist daher die Vernehmung weiterer LKA-Mitarbeiter geplant. Die bisherigen Befragungen haben gezeigt, dass Zeugen, die an weniger entscheidender Stelle mit dem Attentäter befasst waren, wesentlich auskunftswilliger waren als etwa der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen. Es ist daher wichtig, auch in Zukunft Zeugen aus verschiedenen Verwaltungsebenen zu vernehmen, um ein möglichst umfassendes Bild zu erhalten.

Der NRW-Bezug des Falls wird auch durch die Befragung von Zeugen der Bundesanwaltschaft weiter untersucht. Bereits im Abgeordnetenhaus Berlin und im Bundestag haben sie ausführlich über ihre Ermittlungen nach dem Anschlag berichtet. Um das Behördenhandeln in NRW umfassend bewerten zu können, ist es zudem zwingend erforderlich, auch Zeugenaussagen der Berliner Polizeibeamten mit in unsere Arbeit einzubeziehen.

Auch die nachrichtendienstliche Befassung mit dem Attentäter vor dem Anschlag ist weiterhin auf der Tagesordnung des PUA I.

Neben diesen behördlichen Perspektiven dürfen wir auch das Umfeld des Attentäters nicht außer Acht lassen, auch wenn nicht nur in dieser Beziehung der Prozess gegen Abu Walaa vor dem Oberlandesgericht Celle hierbei weiterhin ein großes Hemmnis darstellt. Wenn es nur über den Weg der Zeugenladung von Angeklagten möglich sein sollte, hier Klarheit zu erlangen, werden wir uns diesem Weg nicht verschließen.

Die Arbeit des Ausschusses verlangt, dass wir uns intensiv mit dem Täter befassen. Aber auch die Erinnerung an das Leiden der Angehörigen und Verletzten steht im Mittelpunkt unserer Arbeit. Deshalb werden wir auch den ehemaligen Opferbeauftragten der Bundesregierung, Kurt Beck und seinen Nachfolger, Dr. Edgar Franke, noch vor dem Ausschuss anhören.

Das Ziel unserer Arbeit ist weiterhin herauszufinden, wer im Vorfeld von den Anschlagsplänen wusste, und wer ihn möglicherweise unterstützt oder gedeckt hat. Die Berichterstattungen der vergangenen Tage haben gezeigt, dass dem Untersuchungsausschuss hierfür weiterhin wichtige Unterlagen fehlen, die an anderen Stellen jedoch vorliegen. Das betrifft zum Beispiel Akten über Vernehmungen von Vertrauenspersonen oder auch Unterlagen der Bundesanwaltschaft.

Möglichen organisatorischen und kommunikativen Fehlern und Versäumnissen werden wir weiterhin akribisch und mit Nachdruck nachgehen. Wir müssen jeden Stein umdrehen, um ein möglichst detailliertes Bild zu erhalten und konkrete Vorschläge für zukünftige Strukturveränderungen in den Abschlussbericht aufnehmen zu können. Diese Arbeit wird noch geraume Zeit in Anspruch nehmen.“

Pressemitteilung Rheinische SPD-Abgeordnete im Austausch mit Handwerkskammer

Zum Ideenaustausch und zur Diskussion trafen sich die rheinischen SPD-Abgeordneten aus Landtag und Bundestag mit Vertreterinnen und Vertretern der Handwerkskammer zu Köln. Die Handwerkskammer, in deren Verantwortung über 33.300 Betriebe und 1.260.000 Erwerbstätige liegen, hatte in das Aus- und Fortbildungszentrum Butzweilerhof in Köln geladen.

 

Der Einladung waren die SPD-Landtagsabgeordneten Susana dos Santos Herrmann, Gabriele Hammelrath, Eva Lux, Andreas Kossiski sowie die Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber und Sebastian Hartmann gefolgt. „Es war ein sehr guter Austausch, bei dem wir viele gemeinsame Positionen erkannt haben. Bei Themen wie dem Azubi-Ticket, dem kostenlosen Meister oder der Verhinderung von Diesel-Fahrverboten ziehen Handwerkskammer und SPD an einem Strang“, so die Abgeordneten einhellig.

 

In der gemeinsamen Diskussion ging es außerdem um die Wohnungsnot, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Handwerk besonders hart trifft. Ebenso wurde die Problematik des Fachkräftemangels erörtert. Deutlich wurde dabei, dass Ansätze gefunden werden müssen, um Langzeitarbeitslose und Menschen ohne Abschluss in den Arbeitsmarkt zu führen. „Es gibt große Potentiale für den Arbeitsmarkt, wenn wir es schaffen, Arbeitslosen eine zweite oder gar dritte Chance zu geben“, so das Fazit der Abgeordneten. Für einige sei die normale Ausbildung nicht der geeignete Weg, da sie sich aus unterschiedlichsten Gründen langsam an den normalen Arbeitsalltag gewöhnen müssen. Für diese Personengruppe bietet die Handwerkskammer im Rahmen des „Kölner Modells“ eine auf Modulbasis aufgebaute Ausbildung an. Im Gegensatz zur normalen Ausbildung gibt es zwischen den Modulen die Möglichkeit, normal zu arbeiten und Erfolge in Form von Modulabschlüssen zu erfahren. Ein Erwerb aller Module entspricht dann einer normalen Ausbildung, allerdings in bis zu sieben Jahren. „Dies ist ein interessanter Ansatz, um Menschen ohne Ausbildung eine Chance zu geben. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse am Ende des Projektes“, finden die SPD-Abgeordneten.

 

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