Lokales

Michael Hübner: „Wilder Westen bei der Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes“

Michael Hübner: „Wilder Westen bei der Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes“

Zur geplanten Novellierung des Ladenöffnungsgesetzes erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Bald wird bei zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch am Sonntag der Wecker klingeln. Denn …

Lisa Kapteinat: „Justizminister Biesenbach muss seine Doppelrolle aufgeben“

Lisa Kapteinat: „Justizminister Biesenbach muss seine Doppelrolle aufgeben“

NRW-Justizminister Peter Biesenbach hat sich in den vergangenen Tagen im Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Kreistag des Oberbergischen Kreises bestätigen lassen. Dazu erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag …
Jochen Ott: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch bei Lehrkräften“

Jochen Ott: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – auch bei Lehrkräften“

Zur heutigen Plenardebatte im Landtag von Nordrhein-Westfalen zum Antrag „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Sicherung der Unterrichtsversorgung: Besoldung der Lehrkräfte muss auf den Prüfstand!“ erklärt Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der …
SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis 2030

SPD-Fraktion fordert einen klaren CO2-Reduktionsplan bis 2030

In der Plenardebatte vom 15. September hat der SPD-Landtagsabgeordnete Guido van den Berg zum Antrag „Kohleausstieg jetzt!“ Stellung genommen:

„Durch die beschlossene Sicherheitsbereitschaft (vorläufige Stilllegung) werden ab diesem Jahr fünf …

Ibrahim Yetim: „Minister Stamp muss Planungssicherheit und Verlässlichkeit der integrationspolitischen Programme sicherstellen“

Ibrahim Yetim: „Minister Stamp muss Planungssicherheit und Verlässlichkeit der integrationspolitischen Programme sicherstellen“

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp (FDP) hat in der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses die Schwerpunkte der neuen Landesregierung für die
17. Wahlperiode vorgestellt. Dazu erklärt Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der …
Rainer Bischoff: „Nächsten ‚Pakt für den Sport‘ über sechs Jahre abschließen“

Rainer Bischoff: „Nächsten ‚Pakt für den Sport‘ über sechs Jahre abschließen“

In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Landtagsfraktion beschlossen, eine Verlängerung des ,Pakts für den Sport‘ auf sechs Jahre zu beantragen. Dazu erklärt Rainer Bischoff, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der ,Pakt für …

Christina Kampmann:  „Digitale Infrastruktur an unseren Schulen muss verbessert werden“

Christina Kampmann: „Digitale Infrastruktur an unseren Schulen muss verbessert werden“

Zur Digitalisierung in den Schulen Nordrhein-Westfalens erklärt Christina Kampmann, Sprecherin für Digitalisierung und Innovation der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die digitale Infrastruktur in den Schulen Nordrhein-Westfalens muss dringend …

Dennis Maelzer:  „CDU und FDP müssen Zuschauerrollen beim Kita-Plätze-Ausbau verlassen“

Dennis Maelzer: „CDU und FDP müssen Zuschauerrollen beim Kita-Plätze-Ausbau verlassen“

Zu den jüngst veröffentlichten Zahlen des Deutschen Jugendinstituts (DJI), wonach der Bedarf an Plätzen in der frühkindlichen Bildung auch in Nordrhein-Westfalen deutlich höher ausfällt, erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der …
Martin Börschel/ Alexander Vogt: „Laschet muss den Interessenkonflikt bei Holthoff-Pförtner erklären“

Martin Börschel/ Alexander Vogt: „Laschet muss den Interessenkonflikt bei Holthoff-Pförtner erklären“

Medienpolitische Themen sind ressortübergreifend in der Landespolitik von Bedeutung. So berät zu diesen Themen auch das gesamte Kabinett bei seinen Sitzungen. In diesem Zusammenhang stellt sich zunehmend die Frage, wie Ministerpräsident Armin Laschet …
Norbert Römer/Michael Groschek  „ThyssenKrupp: Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager“

Norbert Römer/Michael Groschek „ThyssenKrupp: Laschet und Pinkwart kämpfen für die Bilanzen der Manager“

´Zur aktuellen Entwicklung bei ThyssenKrupp erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Michael Groschek, Vorsitzender der NRWSPD:

„Die Grundsatzvereinbarung des Vorstands von ThyssenKrupp mit dem indischen …

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