Lokales

Sven Wolf:  „Schwarzer Tag für die Kommunen in NRW“

Sven Wolf: „Schwarzer Tag für die Kommunen in NRW“

In der heute auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion einberufenen Sondersitzung des Ausschusses für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wurde deutlich, dass den Kommunen auch in den nächsten Jahren eine erhebliche Belastung bei der …
Michael Hübner: „SPD sorgt für bürgerfreundlichere Umfrage zu digitaler Verwaltung“

Michael Hübner: „SPD sorgt für bürgerfreundlichere Umfrage zu digitaler Verwaltung“

Als Reaktion auf die Pressemitteilung der SPD-Landtagsfraktion in NRW vom 28.09. 2017, in der die Bürgerferne der Umfrage zur elektronischen Verwaltung des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums kritisiert wurde, sichert Minister Andreas …
Sarah Philipp/Sven Wolf „Verschleierung statt Transparenz soll Oppositionsarbeit behindern“

Sarah Philipp/Sven Wolf „Verschleierung statt Transparenz soll Oppositionsarbeit behindern“

Der Ausschuss für Heimat, Bauen, Kommunales, Bauen und Gleichstellung im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute über das von CDU und FDP geplante Moratorium der Landesbauordnung diskutieren wollen. Dazu erklären Sarah Philipp, stellvertretende …
Nadja Lüders / Josef Neumann: „Schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Konzepte zur Gestaltung der Sozialpolitik in NRW!“

Nadja Lüders / Josef Neumann: „Schwarz-gelbe Landesregierung hat keine Konzepte zur Gestaltung der Sozialpolitik in NRW!“

Anlässlich der „kleinen Regierungserklärung“ von Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales erklärten Nadja Lüders, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion im …
Stefan Zimkeit: „Nachtragshaushalt ist ein Dokument der unsozialen schwarz-gelben Politik“

Stefan Zimkeit: „Nachtragshaushalt ist ein Dokument der unsozialen schwarz-gelben Politik“

Im Haushalts- und Finanzausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags ist heute über den Nachtragsetat abgestimmt worden. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Selbst auf Nachfrage konnte der …
Elisabeth Müller-Witt: „Dank Laschets Ministerauswahl hat Ministerehrenkommission zu tun wie seit 17 Jahren nicht mehr“

Elisabeth Müller-Witt: „Dank Laschets Ministerauswahl hat Ministerehrenkommission zu tun wie seit 17 Jahren nicht mehr“

Zur heutigen Berichterstattung der nordrhein-westfälischen Landesregierung im Hauptausschuss des Landtags zu Verfahren und Fragen der „Ministerehrenkommission“ erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im Hauptausschuss:

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Nadja Lüders/Josef Neumann:  „Landesregierung muss sich endlich klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekennen“

Nadja Lüders/Josef Neumann: „Landesregierung muss sich endlich klar zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit bekennen“

Heute hat der nordrhein-westfälische Landtag einen Antrag der SPD Landtagsfraktion zum Thema Schulsozialarbeit debattiert. Dazu erklären Nadja Lüders, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Josef Neumann, sozialpolitischer …
Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!

Die Stahlsparte von Thyssenkrupp muss in Nordrhein-Westfalen bleiben!

20.000 Stahlarbeiterinnen und Stahlarbeiter in NRW kämpfen gerade verzweifelt um
ihre Jobs. Es ist Zeit, einen Krach anzufangen! Nicht vielleicht irgendwann in Jamaika.
Sondern jetzt und hier! In Nordrhein-Westfalen! Für die Stahlstandorte in …
Christian Dahm/André Stinka:  „Was geschah auf dem Familienbetrieb Schulze Föcking?“

Christian Dahm/André Stinka: „Was geschah auf dem Familienbetrieb Schulze Föcking?“

In der heutigen Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags ging es erneut um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion …
Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Thomas Kutschaty/Hartmut Ganzke: „Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Für Verwirrung sorgt derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ …
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