Lokales

Sarah Philipp: „Wählerbetrug der Landesregierung in Sachen Stau wird immer deutlicher“

Sarah Philipp: „Wählerbetrug der Landesregierung in Sachen Stau wird immer deutlicher“

Anlässlich des heutigen Stauberichtes des ADAC erklärt Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Wenn es noch eines Beweises bedurft hätte, dass die Mitte-Rechts-Landesregierung in Nordrhein-Westfalen beim Thema …

Hartmut Ganzke:  „Für Ihre professionelle Arbeit während des Orkans ‚Friederike‘ sind wir allen Einsatzkräften und Helfern zu großem Dank verpflichtet!“

Hartmut Ganzke: „Für Ihre professionelle Arbeit während des Orkans ‚Friederike‘ sind wir allen Einsatzkräften und Helfern zu großem Dank verpflichtet!“

Der Wintersturm „Friederike“ hat am 18.01.2018 auch Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. Laut Angaben des Deutschen Wetterdienstes handelte es sich dabei um den schwersten Sturm in Deutschland seit dem Orkan „Kyrill“ im Januar 2007. Die SPD-Fraktion …
Norbert Römer: „Klimaschutzziele NRW werden erreicht – Fahrplan Energiewende nicht chaotisieren“

Norbert Römer: „Klimaschutzziele NRW werden erreicht – Fahrplan Energiewende nicht chaotisieren“

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zu den Klimaschutzzielen in Deutschland erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Klimaschutzziele in NRW – 25 Prozent Reduktion der CO2-Emissionen bis 2020 gegenüber dem …

Stefan Zimkeit: „Mitte-Rechts-Koalition schwächt die Steuerfahndung NRW und erteilt dem Kampf gegen Steuerbetrug eine Absage!“

Stefan Zimkeit: „Mitte-Rechts-Koalition schwächt die Steuerfahndung NRW und erteilt dem Kampf gegen Steuerbetrug eine Absage!“

Medienberichten zufolge tritt die derzeitige Leiterin der Steuerfahndung Wuppertal, Sandra Höfer-Grosjean, zum 28. Februar 2018 von ihrem Posten ab. Neben Höfer-Grosjean wechselt auch ihr Kollege Volker Radermacher in die Privatwirtschaft. Im Kampf …
Elisabeth Müller-Witt:  „Demokratieförderung muss zentrales Ziel bleiben“

Elisabeth Müller-Witt: „Demokratieförderung muss zentrales Ziel bleiben“

Auf Antrag der SPD-Fraktion fand heute im Hauptausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags eine Sachverständigenanhörung zum Thema Demokratieförderung statt. Dazu erklärt Elisabeth Müller-Witt, Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion im …
Stefan Zimkeit: „Härteres Vorgehen gegen Steuervermeidung und der Einsatz für mehr Steuergerechtigkeit sind und bleiben Kernanliegen der SPD“

Stefan Zimkeit: „Härteres Vorgehen gegen Steuervermeidung und der Einsatz für mehr Steuergerechtigkeit sind und bleiben Kernanliegen der SPD“

Der Arbeitskreis Finanzen der SPD-Landtagsfraktion hat sich am gestrigen Tag über das Thema Verhinderung von europäischer Steuervermeidung informiert und ausgetauscht. Dabei wurden Modelle erläutert, wie die Steuervermeidung von Großkonzernen …
Michael Hübner „Bundesratsinitiative der Landesregierung für mehr Windkraft ist richtig“

Michael Hübner „Bundesratsinitiative der Landesregierung für mehr Windkraft ist richtig“

Anlässlich der heutigen Diskussion zum Thema Windkraft im Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Landesplanung des nordrhein-westfälischen Landtags erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die …

Eva-Maria Voigt-Küppers und Josef Neumann: „Ohne jeden Grund: Landesregierung gibt Produktionsschulen für Jugendliche auf“

Eva-Maria Voigt-Küppers und Josef Neumann: „Ohne jeden Grund: Landesregierung gibt Produktionsschulen für Jugendliche auf“

Im November 2017 hat der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Karl-Josef Laumann angekündigt, die Arbeit von Produktionsschulen nicht weiter finanzieren zu wollen. Produktionsschulen unterstützen Jugendliche, die Probleme haben, in eine …
Lisa Kapteinat: „Ideologie statt fortschrittlicher Rechtspolitik – Mitte-Rechts-Koalition verhindert modernes Unternehmensstrafrecht“

Lisa Kapteinat: „Ideologie statt fortschrittlicher Rechtspolitik – Mitte-Rechts-Koalition verhindert modernes Unternehmensstrafrecht“

In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde eine Initiative der SPD-Fraktion zur Modernisierung des Unternehmensstrafrechts mit den Stimmen von CDU und FDP abgelehnt. Der Vorschlag sah vor, die Sanktionierung von Unternehmen gerechter zu …
Michael Hübner: „Alternativen für die Schrottmeiler Tihange und Doel – SPD für konstruktive Lösungen“

Michael Hübner: „Alternativen für die Schrottmeiler Tihange und Doel – SPD für konstruktive Lösungen“

Anlässlich eines Besuchs bei den belgischen Sozialisten und nach Gesprächen mit dem wallonischen Energieminister Jean-Luc Crucke am 29. Januar erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Um die …

Fragen? Sprich mit uns