Lokales

Michael Hübner: „Aus für GHH Rand in Oberhausen – entfesselter Markt vernichtet Industriearbeitsplätze“

Michael Hübner: „Aus für GHH Rand in Oberhausen – entfesselter Markt vernichtet Industriearbeitsplätze“

Zu der kürzlich bekannt gewordenen Schließung der Firma GHH Rand in Oberhausen erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„So sieht Marktentfesselung in der Wirklichkeit aus: da fliegt ein …

Michael Hübner: „Schwarz-gelbe Vollbremsung in der NRW-Windindustrie kostet Arbeitsplätze“

Michael Hübner: „Schwarz-gelbe Vollbremsung in der NRW-Windindustrie kostet Arbeitsplätze“

Zu den aktuellen Meldungen über einen massiven Stellenabbau in der deutschen Windindustrie erklärt Michael Hübner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Nach dem industriepolitischen Offenbarungseid beim Stahlgipfel nun …

Lisa Kapteinat: „Musterfeststellungsklage muss endlich kommen“

Lisa Kapteinat: „Musterfeststellungsklage muss endlich kommen“

Anlässlich der gestrigen Sachverständigenanhörung im Rechtsausschuss zur Einführung einer Musterfeststellungsklage für Verbraucherinnen und Verbraucher erklärt Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die …

Dennis Maelzer: „SPD-Vorschlag für Kita-Reform: Will auch Stamp Laschets Kindpauschalen einkassieren?“

Dennis Maelzer: „SPD-Vorschlag für Kita-Reform: Will auch Stamp Laschets Kindpauschalen einkassieren?“

In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend deutete NRW-Familienminister Dr. Stamp an, Teile der SPD-Vorschläge für eine KiBiz-Reform würden sich im neuen Kita-Gesetz wiederfinden. Hierzu erklärt Dennis Maelzer, …
Dennis Maelzer: „Kinderarmut durch eine Kindergrundsicherung bekämpfen!“

Dennis Maelzer: „Kinderarmut durch eine Kindergrundsicherung bekämpfen!“

Anlässlich des heute veröffentlichten Kinderreports 2018 des Deutschen Kinderhilfswerks erklärt Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Mit Blick auf die besorgniserregend hohe Kinderarmutsquote und die …

Stefan Zimkeit: „Steuerfahndung Wuppertal – Mitte-Rechts-Koalition bleibt Antworten schuldig“

Stefan Zimkeit: „Steuerfahndung Wuppertal – Mitte-Rechts-Koalition bleibt Antworten schuldig“

Am heutigen Tag fand auf Antrag der SPD-Fraktion eine Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses zum Thema Steuerfahndung Wuppertal statt. Dazu erklärt Stefan Zimkeit, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
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Sarah Philipp/Sven Wolf: „Ministerin Scharrenbach streicht beim Wohnungsbau die Segel – Unambitionierte Wohnraumpolitik geht am Bedarf vorbei“

Sarah Philipp/Sven Wolf: „Ministerin Scharrenbach streicht beim Wohnungsbau die Segel – Unambitionierte Wohnraumpolitik geht am Bedarf vorbei“

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Sozialen Wohnraumförderung des Landes für die Jahre 2018 bis 2022 erklären Sarah Philipp, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Sven Wolf, wohnungspolitischer der SPD-Fraktion:

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Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Es ist kurz vor Zwölf! Lehrermangel an Grundschulen erzwingt ein Sofortprogramm“

Eva-Maria Voigt-Küppers/Jochen Ott: „Es ist kurz vor Zwölf! Lehrermangel an Grundschulen erzwingt ein Sofortprogramm“

Zur heute erschienenen Studie der Bertelsmann-Stiftung über den Lehrermangel an Grundschulen erklären Eva-Maria Voigt-Küppers, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Jochen Ott, schulpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

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Dietmar Bell: „Missachtung des Parlaments – wieder Dialogchance bei Hochschulgesetznovellierung verspielt“

Dietmar Bell: „Missachtung des Parlaments – wieder Dialogchance bei Hochschulgesetznovellierung verspielt“

Bereits seit dem Herbst 2017 gibt es Presseberichte über eine Vorstrukturierung eines Eckpunktepapiers zur Novellierung des Hochschulgesetzes. Bis heute wurde der zuständige Wissenschaftsausschuss im Landtag darüber nicht informiert. Dabei hatten …
Norbert Römer: „Armin Laschet ist als Prahlhans entlarvt“

Norbert Römer: „Armin Laschet ist als Prahlhans entlarvt“

Zu aktuellen Presseberichten über erfundene Verhandlungen von Ministerpräsident Armin Laschet mit der belgischen Regierung über eine Abschaltung des belgischen Atomkraftwerks Tihange erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag …
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