Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Verbot und Ächtung von intelligenten Tötungsmaschinen

17. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Verbot und Ächtung von intelligenten Tötungsmaschinen

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Klausurtagung in Schwerin unter anderem mit rechtlichen Problemen der künstlichen Intelligenz, Fragen des Mietrechts bei steigenden Mieten und knappem Wohnraum sowie des Europarechts befasst. Hier weiter lesen… 11 Views

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört.

17. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss IV (PUA Kindesmissbrauch) hat heute zwei Sachverständige angehört. Dazu erklären Andreas Bialas, Obmann der SPD-Fraktion im PUA, und Jürgen Berghahn, Sprecher der SPD-Fraktion im PUA: Andreas Bialas:  … Hier weiter lesen… 14 Views

Schienenverkehr in Europa wächst enger zusammen

17. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Schienenverkehr in Europa wächst enger zusammen

Der Bundestag beschließt heute das Gesetz zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union (EU). Damit werden nationale Vorschriften im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr in Europa vereinheitlicht und Sicherheitsstandards angeglichen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Gesetzentwurf, stellt aber gleichzeitig weitere … Weiterlesen

„In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher – die Zeit drängt“

17. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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„In NRW fehlen über 15.500 Erzieherinnen und Erzieher – die Zeit drängt“

Das Familienministerium hat den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend über ein geplantes Arbeitsprogramm zur Gewinnung von Kita-Personal unterrichtet. Demnach soll das Programm in weiten Teilen nur aus Prüfaufträgen bestehen. Hierzu erklärt Dennis … Hier weiter lesen… 11 Views

Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen

16. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Bewährte Strukturen der Arbeitslosenzentren und Erwerbslosenberatungsstellen nicht zerschlagen

Die Bundesregierung und die Bundesländer mit Kohleregionen haben sich auf einen Konsens zum Kohleausstieg geeinigt. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Der Konsens ist eine gute Grundlage für ein … Hier weiter lesen… 13 Views

Bundesweit einheitliche Wohnungslosenstatistik wird eingeführt

16. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Bundesweit einheitliche Wohnungslosenstatistik wird eingeführt

Der Deutsche Bundestag verabschiedet heute ein Gesetz, mit dem eine bundesweit einheitliche statistische Erfassung von Wohnungslosigkeit eingeführt wird. Das ist ein großer Schritt im Kampf gegen Wohnungslosigkeit. Denn nur mit verlässlichen Daten können passgenaue Programme für die Betroffenen entwickelt werden, … Weiterlesen

Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität

15. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) erwägt, notleidenden Kommunen einmalig ihre Altschulden zu erlassen. SPD-Fraktionsvize Post springt ihm bei: Es reicht schlicht und einfach nicht aus, wenn das Ziel gleichwertiger Lebensbedingungen in allen möglichen Papieren steht, die Menschen in strukturschwachen Regionen davon aber … Weiterlesen

Arbeitszeit muss konsequent aufgezeichnet werden

15. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Arbeitszeit muss konsequent aufgezeichnet werden

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gutachten zur Umsetzung des EuGH-Urteils zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 in Auftrag gegeben, um einen möglichen gesetzlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Das Gutachten zeigt nun, dass das deutsche Arbeitsrecht den Vorgaben der … Weiterlesen

Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

14. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

Zum sogenannten Landwirtschaftsgipfel von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Krise der Landwirtschaft ist seit vielen Monaten bekannt, und die Landwirte verlangen … Hier weiter lesen… 20 Views

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