Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

Aufsichtsrat ermöglicht Rettung des Klinikstandorts Holweide

7. November 2019
von KölnSPD
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Aufsichtsrat ermöglicht Rettung des Klinikstandorts Holweide

Die städtischen Kliniken stellen sich für die Herausforderungen der Zukunft neu auf. Der Aufsichtsrat unter der Leitung von Michael Paetzold hat dafür eine neue Strategie beschlossen: Die medizinische Kompetenz der Kliniken wird in fachlichen Zentren konzentriert. Dabei können gleichzeitig alle … Weiterlesen

CDU und FDP blockieren die Einstellung von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Clan-Kriminalität

7. November 2019
von Andreas Kossiski
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CDU und FDP blockieren die Einstellung von mehr Polizeikräften zur Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Clan-Kriminalität

Heute wurde im Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags der Haushaltsplan 2020 für den Bereich Innenpolitik beraten. Die SPD-Fraktion hatte in diesem Zusammenhang gefordert, 100 zusätzliche Polizistinnen und Polizisten einzustellen, um die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und der Clan-Kriminalität zu intensivieren. Dieser … Weiterlesen

Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Grund- und Gesamtschulen sind zentraler Bestandteil des deutschen Schulsystems – herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag

Im Jahr 1969 wurden in Dortmund, Fröndenberg, Gelsenkirchen, Kamen, Kierspe/Sauerland, Oberhausen und Münster die ersten sieben Gesamtschulen Nordrhein-Westfalens gegründet. Dieses Jahr feiern diese Gesamtschulen ihr 50. Jubiläum. Aber nicht nur die … Hier weiter lesen… 34 Views

Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von … Hier weiter lesen… 32 Views

Statt zu tricksen muss das Land endlich seine Schulden bei den Städten begleichen

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Statt zu tricksen muss das Land endlich seine Schulden bei den Städten begleichen

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat die NRW-Landesregierung mitgeteilt, dass sie für 2019 mit Minderausgaben von mindestens 970 Millionen Euro insbesondere durch unbesetzte Stellen rechnet. Sie plant, davon 450 Millionen … Hier weiter lesen… 33 Views

Wohnungsbauprämie wird attraktiver – Koalition fördert Bildung von Wohneigentum

7. November 2019
von Bundestagsfraktion
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Wohnungsbauprämie wird attraktiver – Koalition fördert Bildung von Wohneigentum

Die Koalitionsfraktionen haben wichtige Verbesserungen der Wohnungsbauprämie beschlossen. Die Prämie wird ab 2021 angehoben. Zudem profitieren in Zukunft mehr Personen von der staatlichen Förderung der Bausparverträge. Der Finanzausschuss des Bundestages hat gestern einen entsprechenden Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zum Gesetz zur … Weiterlesen

Soziales Entschädigungsrecht: bessere Hilfe für Gewaltopfer

7. November 2019
von Bundestagsfraktion
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Soziales Entschädigungsrecht: bessere Hilfe für Gewaltopfer

Wer Opfer einer Gewalttat wird, hat Anspruch auf Entschädigung durch den Staat. Mit dem neuen Sozialgesetzbuch XIV, das wir heute im Bundestag beschließen, werden die Leistungen verbessert. Die monatlichen Entschädigungszahlungen werden erhöht und neue schnelle Hilfen eingeführt, sagt Matthias Bartke. … Weiterlesen