Trauer um ehemaligen Beigeordneten Professor Bela Dören

Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat trauert um den früheren Beigeordneten Professor Bela Dören. Er verstarb am 25. November diesen Jahres im Alter von 68 Jahren. Professor Dören war von 1997 bis 2003 Dezernent für Bauen und Verkehr. Christian Joisten, Fraktionsvorsitzender: „Auch im Namen der gesamten Fraktion spreche ich seiner Frau und seinen Angehörigen mein herzliches Beileid aus. Ich erinnere mich aus meiner Zeit bei den…

Kompakt-Info “Erhalt der Stichwahlen in NRW”

CDU und FDP wollen die Stichwahlen von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten zur nächsten Kommunalwahl 2020 wieder abschaffen. Mit weniger Demokratie will sich die schwarz-gelbe Koalition mehr Macht in den Rathäusern sichern. Das ist ein …

SPD fordert mehr geförderte Wohnungen

Bundestag muss Lücke im Baurecht schließen. Potenzial von tausenden bezahlbaren Wohnungen. Antrag im Stadtrat in der nächsten Woche. Die SPD startet im Stadtrat eine Initiative für mehr öffentlich geförderte Wohnungen in Köln. Konkret sollen bei allen größeren Wohnungsbauprojekten in Zukunft mindestens 30% öffentlich geförderte Wohnungen gebaut werden. Bislang gilt: Nur in Projekten, für die der Stadtrat einen neuen Bebauungsplan beschließt, müssen Investoren 30% der Wohnungen…

Statement: Verbindlicher Fahrplan zur Auflösung des Doppelmandats

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln erklärt: Wie beauftragt, haben Christian Joisten und Martin Börschel einen verbindlichen Fahrplan zur Auflösung des Doppelmandats verabredet. Danach wird Martin Börschel auf Grundlage des entsprechenden Parteitagsbeschlusses sein Mandat bis zum 15.3.2019 niederlegen. Bis dahin soll es möglich sein, einige im Interesse der SPD und der Fraktion aktuell entstandene oder noch anstehende Aufgaben in bisheriger Verantwortung abzuschließen und einen…

Schwarz-Gelb verrät Idee des ‚Gute-Kita-Gesetzes’

Zur Anhörung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend zum „Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz“ kommentiert Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  …

Rolf Mützenich: “Rückkehr des nuklearen Denkens”

“Mit der Kündigung des INF-Vertrages droht ein neues nukleares Wettrüsten in Europa.” Rolf Mützenich im ipg-Journal zu den aktuellen Herausforderungen in der nuklearen Abrüstungspolitik: https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/rueckkehr-des-nuklearen-denkens-3128/ Weiter auf KölnSPD

Karl Lauterbach: “Hartz IV ist ein Gespenst”

In der taz, die tageszeitung (Ausgabe 29.11.2018) hat sich Karl Lauterbach mit der Linken-Politikerin Katja Kipping über die Reform von Hartz IV unterhalten. Karl Lauterbach sagt hierzu: „Ich will eine vollkommene Abkehr von Hartz IV, aber es gibt auch zurückhaltendere Positionen in der SPD. Wir werden diese Diskussion in den nächsten zwei Monaten abschließen.“ http://www.taz.de/Kipping-und-Lauterbach-zur-Sozialreform/!5551312/ Weiter auf KölnSPD