Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

15. Februar 2020
von KölnSPD
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KölnSPD nominiert Andreas Kossiski als Oberbürgermeister-Kandidaten

Kossiski begeisterte die 280 Delegierten mit einer kämpferischen Rede. Er sagte: „Gemeinsam wollen wir den Kölnerinnen und Kölnern eine Alternative bieten zu einer gescheiterten Amtsinhaberin, die fünf Jahre Stillstand in dieser Stadt zu verantworten hat. Diesen Zustand hat Köln keinen weiteren Tag verdient.“

Kossiski ist seit 2012 der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Kölner Norden. Acht Jahre lang führte er den Kölner DGB. Seine Karriere kennzeichnen Erfahrung in Führungsverantwortung, Geradlinigkeit, Kommunikation auf Augenhöhe und Verlässlichkeit. Der 61-Jährige hielt ein engagiertes Plädoyer für Chancengleichheit, bezahlbares Wohnen und Lösungen für die Alltagsprobleme der Kölnerinnen und Kölner: „Die Menschen in Köln brauchen bessere Lebensbedingungen und eine Stadtspitze, die sie ernst nimmt und sich ehrlich für sie interessiert. Das haben sie verdient.“ Er hob die Innovationskraft Kölns und die Bedeutung des Industriestandorts hervor, verwies aber auch darauf, dass zukünftige Entwicklungen nachhaltiger und ressourcenschonender sein müssen. Zudem kündigte er an, ein Bündnis für Arbeit zur Chefsache zu machen sowie das von Frau Reker eingestellte Bündnis für Familie zu reaktivieren.

Kossiski, der von Parteichefin Christiane Jäger und dem Rats- Fraktionsvorsitzenden Christian Joisten gemeinsam vorgeschlagen wurde, sagte: „Das Vertrauen von Partei und Fraktion in mich ist ein starkes Fundament für meine Bewerbung.“ Christiane Jäger: „Ich freue mich sehr über das deutliche Ergebnis. Jetzt gilt es, dass wir unsere Kräfte bündeln und einen engagierten Wahlkampf führen. Fünf Jahre Stillstand sind genug, es muss endlich wieder voran gehen in unserer Stadt.“ Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion abschließend: „Der Stadtrat braucht einen Oberbürgermeister, der die Themen bezahlbares Wohnen, gebührenfreie Bildung sowie soziale Sicherheit und Gerechtigkeit wieder ganz oben auf die Tagesordnung setzt. Andreas Kossiski ist der richtige Kandidat dafür.“

Andreas Kossiski

Christiane Jäger

Christian Joisten

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StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

15. Februar 2020
von Bundestagsfraktion
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StVO wird radverkehrsfreundlicher, Union blockiert Tempo 130

Der Bundesrat hat heute über die Änderungen der Straßenverkehrsordnung (StVO) abgestimmt und dabei wesentliche Korrekturen am Reformvorschlag des Bundesverkehrsministeriums vorgenommen. Die StVO wird durch die heutigen Beschlüsse radfahrfreundlicher. Ein Antrag zu Tempo 130 auf Autobahnen wurde auf Druck der Union hingegen abgelehnt, erklären Kirstn Lühmann, Bela Bach, Elvan Korkmaz-Emre und Mathias Stein.

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Thomas Kutschaty / Sarah Philipp:  „Laschet darf Entwicklungen bei Thyssenkrupp nicht weiter ignorieren!“

14. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Thomas Kutschaty / Sarah Philipp: „Laschet darf Entwicklungen bei Thyssenkrupp nicht weiter ignorieren!“

Zu der Ankündigung von Thyssenkrupp, das Grobblechwerk in Duisburg-Hüttenheim schließen zu wollen, wenn sich bis Juni kein Käufer findet, erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Sarah Philipp, Parlamentarische …

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Kleine sichere Herkunftsstaaten

13. Februar 2020
von Bundespartei SPD
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Kleine sichere Herkunftsstaaten

Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.

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Auch beim Bauprojekt Laurenz-Carré: Wohnen bezahlbar machen!

13. Februar 2020
von KölnSPD
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Auch beim Bauprojekt Laurenz-Carré: Wohnen bezahlbar machen!

Die SPD im Kölner Stadtrat erteilt Plänen eine entschiedene Absage, das Laurenz-Carré in der Innenstadt ohne bezahlbares Wohnen zu planen. Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher: „Uns ist zu Ohren gekommen, der Investor im Laurenz-Carré wolle sich vor dem Bau von Sozialwohnungen drücken. Das ist mit uns nicht zu machen und widerspricht auch den wohnungspolitischen Beschlüssen des Stadtrats.“

Das Laurenz-Carré zwischen Altstadt, Dom und Hohe Straße ist ein Filetgrundstück in der Kölner Innenstadt. Frenzel: „Es kann nicht sein, dass in der Innenstadt nur Luxuswohnungen gebaut werden und die bezahlbaren Wohnungen an den Stadtrand gedrängt werden. Das ist mit der SPD nicht zu machen. Wir fordern gemischte Quartiere in der ganzen Stadt.“

Auch beim laufenden Bebauungsplanverfahren ist aus Sicht der SPD das Kooperative Baulandmodell Köln zweifelsohne anzuwenden. Dies sieht vor, dass mindestens ein Anteil von 30 % der Geschossfläche Wohnen im öffentlich geförderten Wohnungsbau zu errichten ist. Unabhängig davon ist der Ratsbeschluss aus dem Jahr 2010 zum „Handlungskonzept Preiswerter Wohnungsbau“ zu beachten, der 30 % geförderten Geschosswohnungsbau in Baugebieten mit städtischen Grundbesitz vorsieht.

Für das betroffene Grundstück besteht ein Erbpachtvertrag zwischen der Stadt und dem Investor, der vor einer Neubebauung noch geändert werden muss. „Die Stadt hat eine ausgezeichnete Verhandlungsposition: entweder der Investor hält sich an die städtischen Regeln oder es gibt keine Änderung des Pachtvertrags. So einfach ist das. Es ist uns völlig unverständlich, dass Frau Reker das nicht schon lange durchgesetzt hat. Aber dann muss der Stadtrat hier eine klare Ansage machen“, kündigt Frenzel abschließend einen Antrag für die nächste Ratsrunde an, der den anderen demokratischen Fraktionen angeboten werden soll.

Michael Frenzel

Bezahlbar wohnen im Laurenz-Carré

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Austellungseröffnung: Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar, vom Arbeitskreis Kunst Hamm e.V.

11. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Austellungseröffnung: Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar, vom Arbeitskreis Kunst Hamm e.V.

Die SPD-Landtagsfraktion NRW lädt Sie und Ihre Begleitung herzlich ein zur Eröffnung der Ausstellung des Arbeitskreises Kunst Hamm e.V. “Art. 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar” im Landtag Nordrhein-Westfalen,

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Josef Neumann:  „Arbeitsminister Laumann darf Beschäftigte von real nicht im Stich lassen!“

11. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Josef Neumann: „Arbeitsminister Laumann darf Beschäftigte von real nicht im Stich lassen!“

Anlässlich des unmittelbar bevorstehenden Verkaufs der Handelskette real durch die Metro AG erklärt Josef Neumann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Der Verkauf der Supermarktkette real durch die Metro AG steht …

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Runder Tisch zu „Gewalt und Drohungen gegen Politikerinnen und Politikern“ mit Lars Klingbeil

11. Februar 2020
von Bundespartei SPD
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Runder Tisch zu „Gewalt und Drohungen gegen Politikerinnen und Politikern“ mit Lars Klingbeil

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil berät in einer gemeinsamen Runde mit betroffenen SPD-PolitikerInnen, ExpertInnen sowie VertreterInnen von Zivilgesellschaft und Kommunen wie gerade ehrenamtliche Politikerinnen und Politiker besser geschützt werden können.

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Sonja Bongers: „CDU und FDP zeigen Pflegepersonal im Justizvollzug die kalte Schulter“

10. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Sonja Bongers: „CDU und FDP zeigen Pflegepersonal im Justizvollzug die kalte Schulter“

Die Koalitionsabgeordneten von CDU und FDP haben den Antrag der SPD-Fraktion (Drs. 17/8105) abgelehnt, mit dem die Landesregierung aufgefordert werden sollte, dass das angestellte Pflegepersonal im Justizvollzug genauso wie die beamteten Pflegekräfte …

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WhatsApp an den Stadtbezirksvorsitzenden whatsapp
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