Merkenich braucht endlich eine neue Kita!

Merkenich braucht endlich eine neue Kita!

2024-04-17

Seit Jahren kämpfen die Menschen in Köln-Merkenich für den Ausbau der Infrastruktur in ihrem Veedel. Merkenich ist durch die vielen Störfallbetriebe und die große Autobahnbaustelle ein stark gebeuteltes Veedel. Leider…(…)

Unsere Feuerwehr braucht einsatzbereites Equipment

2023-07-07

Mit großer Sorge haben wir deshalb aus Medienberichten zur Kenntnis genommen, dass es bei Einsätzen der Kölner Feuerwehr zu Ausfällen von Atemschutzgeräten gekommen ist. Feuerwehrleute wurden in diesen Fällen nicht…(…)

Fortschritt braucht Gerechtigkeit

2023-05-23
Entwicklung ist Fortschritt, wenn sie das Leben besser macht. Für alle, nicht nur für wenige. Die SPD weiß das seit 160 Jahren. Und das treibt uns an.

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Games-Branche braucht Planbarkeit seitens BMWK

2023-05-05
Die Computerspiele-Förderung wurde in der letzten Legislaturperiode von der SPD-Bundestagsfraktion initiiert. Nach einem ersten Antragsstopp des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) im November 2022 hatten sich die zuständigen Ampel-Politiker:innen dafür eingesetzt, die Förderung im Haushalt 2023 mit zusätzlichen Mitteln auszustatten. Am Ende der Haushaltsberatungen stand eine Fördersumme vom 70 Millionen Euro – das waren 20 Millionen mehr als ursprünglich im Haushaltsentwurf veranschlagt. Diese Fördersumme scheint nun bereits ausgeschöpft zu sein. Das BMWK hat einen baldigen erneuten Antragsstopp verkündet, bisher bewilligte Anträge werden weiterhin gefördert. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich hier für mehr Planbarkeit ein, sagen Lena Werner und Anna Kassautzki.

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NRW braucht jetzt eine Strategie gegen Armut!

2022-12-09

Die Armut in Deutschland wächst. Nordrhein-Westfalen gehört zu den fünf Bundesländern, die beim Thema Armut über dem Bundesdurchschnitt liegen. Trotzdem bleibt die Landesregierung NRW mit dem vorgelegten Haushalt für das…(…)