Reproduktive Rechte stärken

Reproduktive Rechte stärken

2024-04-15
On:
Die im Koalitionsvertrag verankerte Kommission zur reproduktiven Selbstbestimmung und Fortpflanzungsmedizin hat heute ihren Ergebnisbericht vorgelegt. Die Kommission hat unter anderem Regulierungsmöglichkeiten von Schwangerschaftsabbrüchen außerhalb des Strafrechts geprüft und hat festgestellt, dass dies in einem gewissen Rahmen möglich ist, sagen Leni Breymaier und Sonja Eichwede.

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Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts

Das Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts

2024-04-12
On:
Das Selbstbestimmungsgesetz ist ein historischer Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung und in der Förderung gesellschaftlicher Teilhabe für trans*, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen, so Sönke Rix.

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Das Namensrecht wird modernisiert

Das Namensrecht wird modernisiert

2024-04-11
On:
Die neuen Regeln solle mehr Freiheit und Flexibilität ermöglichen und zum Beispiel einen Doppelnamen für beide Ehegatten und die Kinder möglich machen.

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Eid Mubarak!

Eid Mubarak!

2024-04-09
On:

Wir wünschen allen Musliminnen und Muslimen zum Ende des Ramadan ein frohes Zuckerfest! Möge diese besondere Zeit der Feierlichkeiten und des Zusammenhalts eure Herzen mit Freude erfüllen.(…)

Elterngrundrecht aller Elternteile gilt

Elterngrundrecht aller Elternteile gilt

2024-04-09
On:
Das Urteil des Ersten Senats zur Vaterschaftsanfechtung ist in erster Linie ein Auftrag an uns als Gesetzgeber, das Abstammungsrecht so auszugestalten, dass dem Elterngrundrecht aller Elternteile Rechnung getragen wird. Dabei räumt das Bundesverfassungsgericht explizit die Möglichkeit von mehr als zwei Elternteilen ein, also beispielsweise Mutter, leiblicher Vater und rechtlicher Vater. Dieser Ausgestaltungsmöglichkeit stehen wir als SPD-Bundestagsfraktion offen gegenüber, erklärt Jan Plobner.

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