Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

Josef Neumann: „Real: Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln“

19. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Josef Neumann: „Real: Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln“

Zum Verkauf der Supermarktkette Real an einen Finanzinvestor erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Hängepartie ist jetzt beendet, der Verkauf ist vollzogen. Damit droht aber auch die Zerschlagung … Hier weiter lesen… 47 Views

Neuer Stadtteil Kreuzfeld: Erster Schritt endlich erfolgt

6. Februar 2020
von KölnSPD
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Neuer Stadtteil Kreuzfeld: Erster Schritt endlich erfolgt

Der Rat hat heute das Leitbild für den neuen Stadtteil Kreuzfeld beschlossen. Dort, im Kölner Norden, soll ein neuer Stadtteil mit 3.000 Wohnungen entstehen. Dazu Michael Frenzel, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Jetzt geht es endlich los! Kreuzfeld wird ein attraktiver, … Weiterlesen

Alexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“

22. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Alexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“

Seit zweieinhalb Jahren hat NRW-Ministerpräsident Laschet zugleich die Funktion des Medienministers inne. Nach massiver Kritik aufgrund möglicher Interessenskollisionen musste er zu Beginn der Legislaturperiode dem Verleger Stephan Holthoff-Pförtner … Hier weiter lesen… 61 Views

Das Land muss seine Schulden bei den Kommunen endlich bezahlen

4. Dezember 2019
von NRWSPD Fraktion
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Das Land muss seine Schulden bei den Kommunen endlich bezahlen

Der Städtetag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW haben sich auf eine gemeinsame Position beim Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) geeinigt, Dabei verlangen sie unter anderem einen höheren Betrag pro Flüchtling vom Land. Dazu erklären Stefan … Hier weiter lesen… 110 Views

Gemeinsame PM “Altschulden sind ein Teufelskreis – Kommunen müssen da endlich raus”

26. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Gemeinsame PM “Altschulden sind ein Teufelskreis – Kommunen müssen da endlich raus”

Zur heutigen Altschuldentagung des NRW-Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung in Berlin erklären der Vorsitzende der NRW-Landesgruppe, Achim Post MdB, und der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW, Thomas Kutschaty:  … Hier weiter lesen… 110 Views

Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von … Hier weiter lesen… 166 Views

Statt zu tricksen muss das Land endlich seine Schulden bei den Städten begleichen

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Statt zu tricksen muss das Land endlich seine Schulden bei den Städten begleichen

In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses hat die NRW-Landesregierung mitgeteilt, dass sie für 2019 mit Minderausgaben von mindestens 970 Millionen Euro insbesondere durch unbesetzte Stellen rechnet. Sie plant, davon 450 Millionen … Hier weiter lesen… 172 Views

Baulücke in der Richard-Wagner-Straße endlich schließen

30. Oktober 2019
von KölnSPD
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Baulücke in der Richard-Wagner-Straße endlich schließen

Sie ist seit Jahren ein Ärgernis: Die Baulücke an der Richard-Wagner-Straße 6-10 in der Nähe des Rudolfplatzes. Das Filetgrundstück liegt seit Jahrzehnten brach, obwohl ein Vertrag den Besitzer zu einer Bebauung verpflichtet. Trotz von Gerichten bestätigter, sechsstelliger Vertragsstrafen tut sich … Weiterlesen

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