Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

2024-03-14
On:
Der Digitalausschuss hat gestern in öffentlicher Sitzung die Plattform „X“ geladen, um über willkürliche Sperrungen und die Einhaltung der Regeln des Digital Services Act zu sprechen. Zu viele Fragen blieben unbeantwortet. Die europäische Aufsichtsbehörde muss dringend handeln, sagt Jens Zimmermann.

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Wir handeln entschlossen

Wir handeln entschlossen

2022-05-03
On:
Bundeskanzler Olaf Scholz will die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland weiter militärisch und wirtschaftlich unterstützen. Das Ziel sei: „Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren“, sagte der Kanzler am Montagabend in der ZDF-Sendung „Was nun?“.

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Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.

2022-04-05
On:
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag.

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