Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

„Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“ SPD-Spitze zum Gespräch bei der Gewerkschaft der Polizei

22. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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„Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“ SPD-Spitze zum Gespräch bei der Gewerkschaft der Polizei

Zu einem Meinungsaustausch über die innere Sicherheit in Deutschland trafen sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit Vertretern der Bundesspitze der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Mittwoch in Berlin. Beide Seiten sprachen sich in dem rund einstündigen Gespräch … Weiterlesen

Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

14. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Die Landwirtschaft braucht Lösungen und keine neuen Kongresse

Zum sogenannten Landwirtschaftsgipfel von Ministerpräsident Armin Laschet erklärt André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Krise der Landwirtschaft ist seit vielen Monaten bekannt, und die Landwirte verlangen … Hier weiter lesen… 50 Views

Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

20. Dezember 2019
von Bundestagsfraktion
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Verkehrssicherheit 2030: Keine Toten im Straßenverkehr

Anlässlich einer Verkehrssicherheitskonferenz der SPD-Bundestagsfraktion kamen zum Jahresende zahlreiche Expertinnen und Experten aus ganz Deutschland zusammen. Sie diskutierten über ambitionierte Grundlagen für das Verkehrssicherheitsprogramm, das derzeit durch die Bundesregierung erarbeitet wird, erklären Lühmann und Korkmaz-Emre. Hier weiter lesen… 48 Views

Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legen

15. Dezember 2019
von Bundespartei SPD
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Thomas Hitschler: Keine Axt an Parlamentsvorbehalt legen

Zur Aussage von CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer, den Parlamentsvorbehalt für den Aufbau einer europäischen Armee stutzen zu wollen, erklärt der Beauftragte des SPD-Parteivorstandes für den Themenbereich „Bundeswehr“ Thomas Hitschler:Bei Entscheidungen über Krieg oder Frieden ist der Parlamentsvorbehalt ein bewährtes Rechtsstaats- und Demokratieprinzip, … Weiterlesen

Engelmeier: Keine Sportereignisse mehr nach Malaysia

11. Dezember 2019
von Bundespartei SPD
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Engelmeier: Keine Sportereignisse mehr nach Malaysia

Anlässlich der Weigerung Malaysias, zur Paralympischen Schwimmweltmeisterschaft in diesem Sommer (29.7.-4.8.) das israelische Team einreisen zu lassen, erklärt die sportpolitische Sprecherin des SPD-Parteivorstands, Michaela Engelmeier:Die Verweigerung der Einreise und damit der Ausschluss des israelischen Teams vom Wettkampf ist ein Schlag … Weiterlesen

Laschet und Stamp haben keine Antwort auf dringende Fragen der Landespolitik

12. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Laschet und Stamp haben keine Antwort auf dringende Fragen der Landespolitik

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und sein Stellvertreter, Minister Joachim Stamp (FDP), haben im Rahmen einer Pressekonferenz Halbzeitbilanz ihrer Regierungsarbeit gezogen. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag … Hier weiter lesen… 92 Views

Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

7. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Keine weitere Behinderung der Aufklärung – Landesregierung muss endlich die Rechte der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse beachten

Zum Umgang der Landesregierung mit den Parlamentarischen Untersuchungsausschüssen erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Justizminister Peter Biesenbach hat mitgeteilt, dass er die Herausgabe von … Hier weiter lesen… 145 Views

Anja Butschkau/Josefine Paul: Ohne Paritätsgesetz keine Änderung der politischen Kultur

5. November 2019
von NRWSPD Fraktion
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Anja Butschkau/Josefine Paul: Ohne Paritätsgesetz keine Änderung der politischen Kultur

Heute haben die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein nordrhein-westfälisches Paritätsgesetz auf den Weg gebracht. Das Gesetz sieht vor, dass Parteien zur Landtagswahl ihre Landeslisten abwechselnd mit Frauen und Männern … Hier weiter lesen… 125 Views

„Libra“: Keine Parallelwährungen in den Händen privater Kartelle

24. Oktober 2019
von Bundestagsfraktion
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„Libra“: Keine Parallelwährungen in den Händen privater Kartelle

Die Libra Association hat sich in der heutigen Anhörung des Ausschusses Digitale Agenda den Fragen des Parlaments gestellt. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Facebook-Pläne einer Kryptowährung und lehnt private Parallelwährungen ab, erklären Jens Zimmermann und Lothar Binding. Hier weiter lesen… 171 … Weiterlesen

15. März 2019
von KölnSPD
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Rolf Mützenich und Emily Thornberry: “Keine Waffenverkäufe für den Einsatz im Krieg”

Zusammen mit der britischen Labour-Abgeordneten und der “Schattenaußenministerin” Emily Thornberry bezieht unser Bundestagsabgeordneter aus Köln, Dr. Rolf Mützenich, in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel deutlich Stellung gegen mögliche Waffenexporte in Krisengebiete und Staaten, die gegen das Völkerrecht verstoßen: “Wir glauben, es … Weiterlesen

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