Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

Ehrenfeld darf nicht zu Luxusfeld werden!

6. Februar 2020
von KölnSPD
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Ehrenfeld darf nicht zu Luxusfeld werden!

Der bisherige riesige Schrottplatz in Ehrenfeld zwischen dem ehemaligen Güterbahnhof, Maarweg, Widdersdorfer Str. und Gewerbebetrieben ist an den Investor Pandion verkauft worden. Jetzt sollen dort Luxus-Lofts entstehen. Die SPD-Fraktion sieht die aktuelle Entwicklung kritisch. Dazu Andreas Pöttgen, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Viele … Weiterlesen

Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität

15. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) erwägt, notleidenden Kommunen einmalig ihre Altschulden zu erlassen. SPD-Fraktionsvize Post springt ihm bei: Es reicht schlicht und einfach nicht aus, wenn das Ziel gleichwertiger Lebensbedingungen in allen möglichen Papieren steht, die Menschen in strukturschwachen Regionen davon aber … Weiterlesen

Arbeitszeit muss konsequent aufgezeichnet werden

15. Januar 2020
von Bundestagsfraktion
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Arbeitszeit muss konsequent aufgezeichnet werden

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat ein Gutachten zur Umsetzung des EuGH-Urteils zur Arbeitszeiterfassung vom 14. Mai 2019 in Auftrag gegeben, um einen möglichen gesetzlichen Handlungsbedarf zu prüfen. Das Gutachten zeigt nun, dass das deutsche Arbeitsrecht den Vorgaben der … Weiterlesen

Betriebsrenten werden bei Krankenkassenbeiträgen entlastet

13. Dezember 2019
von Bundestagsfraktion
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Betriebsrenten werden bei Krankenkassenbeiträgen entlastet

Mit der heutigen Verabschiedung des Betriebsrentenfreibetragsgesetzes im Deutschen Bundestag lösen wir ein Versprechen ein: Wir entlasten künftig alle pflichtversicherten Betriebsrentnerinnen und Betriebsrentner bei den Krankenkassenbeiträgen. Dazu wird die bisherige Freigrenze durch einen Freibetrag ergänzt, der jährlich angepasst wird. Dieser Freibetrag … Weiterlesen

Sportanlagen werden saniert

12. Dezember 2019
von KölnSPD
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Sportanlagen werden saniert

Auf die Kunstrasenplätze kommt Sand oder Korkgranulat, die Wege werden wasserdurchlässig mit Beton gepflastert. Drainage- und Entwässerungssysteme sollen laut Stadtverwaltung klimafreundlich sein. Peter Kron, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion begrüßt diese nachhaltige Form der Sanierung: „Die Plätze können in Zukunft öfter … Weiterlesen

Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet – finanzielle Auswirkungen für die Kommunen im Blick behalten

8. November 2019
von Bundestagsfraktion
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Angehörige von Pflegebedürftigen werden entlastet – finanzielle Auswirkungen für die Kommunen im Blick behalten

Das Gesetz ist Ausdruck der Solidarität in der Gesellschaft: Gestern wurde das Angehörigen-Entlastungsgesetz im Deutschen Bundestag verabschiedet. Damit helfen wir unterhaltspflichtigen Eltern und Kindern von Pflegebedürftigen, denn sie werden bis zu einer individuellen Einkommensgrenze von 100.000 Euro nicht mehr zu … Weiterlesen

Erst die nächsten Kommunalwahlen werden zeigen, ob ein neuer Anlauf für eine Sperrklausel gerechtfertigt ist.

24. Oktober 2019
von NRWSPD Fraktion
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Erst die nächsten Kommunalwahlen werden zeigen, ob ein neuer Anlauf für eine Sperrklausel gerechtfertigt ist.

Mit einer Presseinformation vom heutigen Tage lässt Kommunalministerin Ina Scharrenbach mitteilen, dass ein Gutachten in ihrem Auftrag zu dem Ergebnis gekommen ist, wonach kein erneuter Anlauf zur Begründung für eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen … Hier weiter lesen… 189 Views

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