Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil lädt zu einem kurzen Pressestatement ein:
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23. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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23. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 27. Januar 2020
Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein: Auftaktbilder zur Sitzung des Präsidiums10:00 Uhr,im Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.
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23. Januar 2020
von Andreas Kossiski
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AG 60+ aus Bonn zu Besuch in Düsseldorf
Am Plenarmittwoch (22. Januar 2020) kam die AG 60 plus vom Ortsverband Bonn in den Landtag NRW, um unter anderem an einer Diskussionsrunde mit mir teil zu nehmen.
In dieser Diskussionsrunde diskutierten die Ortsverbandsmitglieder engagiert über die Mobilitätswende und zukünftige Antriebstechnologien, regionale Themen wie den ÖPNV oder die Kommunalpolitik.
Schließlich konnten sich nach einer interessanten und harmonischen Debatte alle Angereisten mit neu gewonnenen Erkenntnissen auf den Heimweg begeben. Ich bedanke mich ganz herzlich für das anregende Gespräch.
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23. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Sven Wolf: „Verbot von Combat 18 ist ein überfälliger Schritt“
„Das ist ein gutes und starkes Signal des Rechtsstaats. Uns in Nordrhein-Westfalen ist seit langem bekannt, wie gefährlich Combat 18 ist.
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23. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Thomas Kutschaty: „Zum Tod von Gerda Kieninger: Wir trauern um eine große Sozialdemokratin“
„Mit großer Trauer und Bestürzung haben wir von dem viel zu frühen Tode von Gerda Kieninger erfahren. Sie war von 1995 bis 2017 Mitglied der SPD-Landtagsfraktion. Dabei hat sie tiefe Spuren in der Landespolitik hinterlassen. …
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22. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Alexander Vogt: „NRW braucht endlich wieder einen Medienminister“
Seit zweieinhalb Jahren hat NRW-Ministerpräsident Laschet zugleich die Funktion des Medienministers inne. Nach massiver Kritik aufgrund möglicher Interessenskollisionen musste er zu Beginn der Legislaturperiode dem Verleger Stephan Holthoff-Pförtner …
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22. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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„Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“ SPD-Spitze zum Gespräch bei der Gewerkschaft der Polizei
Zu einem Meinungsaustausch über die innere Sicherheit in Deutschland trafen sich die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit Vertretern der Bundesspitze der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am Mittwoch in Berlin. Beide Seiten sprachen sich in dem rund einstündigen Gespräch für die konsequente Bekämpfung von Hasskriminalität und Gewalt als deutliche Signale des Rechtsstaates aus: „In diesen Zeiten muss die klare Botschaft sein: Unsere Demokratie ist wehrhaft, und wir wollen die Menschen besser schützen. Das heißt: Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz“. Zugleich ging es um Personalbedarf und -gewinnung bei der Polizei, Aus- und Weiterbildung der Beschäftigten, ihre Arbeitsbedingungen sowie die föderalen Ungerechtigkeiten bei der Besoldung.
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20. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Thomas Kutschaty: „CDU auf dem Irrweg – Ober-Oberbürgermeister löst die Probleme im Revier nicht“
Vertreter der CDU im Ruhrgebiet haben einen Ober-Oberbürgermeister für das Revier ins Spiel gebracht, ebenso wie einen eigenen Regierungsbezirk. Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: …
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20. Januar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Josef Neumann: „Ein Jahr Sozialer Arbeitsmarkt – Laumann schmückt sich mit fremden Federn, erreicht aber eigene Ziele nicht“
Seit gut einem Jahr gibt es den Sozialen Arbeitsmarkt, rechtlich verankert im Teilhabechancengesetz von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Damit erhalten Langzeitarbeitslose neue Chancen auf dem Arbeitsmarkt und auf gesellschaftliche Teilhabe. …
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17. Januar 2020
von Bundespartei SPD
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Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Verbot und Ächtung von intelligenten Tötungsmaschinen
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Klausurtagung in Schwerin unter anderem mit rechtlichen Problemen der künstlichen Intelligenz, Fragen des Mietrechts bei steigenden Mieten und knappem Wohnraum sowie des Europarechts befasst.
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