Das WIR im Kölner Norden

SPD Köln Nord

15. Februar 2020
von KölnSPD
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KölnSPD nominiert Andreas Kossiski als Oberbürgermeister-Kandidaten

Kossiski begeisterte die 280 Delegierten mit einer kämpferischen Rede. Er sagte: „Gemeinsam wollen wir den Kölnerinnen und Kölnern eine Alternative bieten zu einer gescheiterten Amtsinhaberin, die fünf Jahre Stillstand in dieser Stadt zu verantworten hat. Diesen Zustand hat Köln keinen weiteren Tag verdient.“

Kossiski ist seit 2012 der direkt gewählte Landtagsabgeordnete für den Kölner Norden. Acht Jahre lang führte er den Kölner DGB. Seine Karriere kennzeichnen Erfahrung in Führungsverantwortung, Geradlinigkeit, Kommunikation auf Augenhöhe und Verlässlichkeit. Der 61-Jährige hielt ein engagiertes Plädoyer für Chancengleichheit, bezahlbares Wohnen und Lösungen für die Alltagsprobleme der Kölnerinnen und Kölner: „Die Menschen in Köln brauchen bessere Lebensbedingungen und eine Stadtspitze, die sie ernst nimmt und sich ehrlich für sie interessiert. Das haben sie verdient.“ Er hob die Innovationskraft Kölns und die Bedeutung des Industriestandorts hervor, verwies aber auch darauf, dass zukünftige Entwicklungen nachhaltiger und ressourcenschonender sein müssen. Zudem kündigte er an, ein Bündnis für Arbeit zur Chefsache zu machen sowie das von Frau Reker eingestellte Bündnis für Familie zu reaktivieren.

Kossiski, der von Parteichefin Christiane Jäger und dem Rats- Fraktionsvorsitzenden Christian Joisten gemeinsam vorgeschlagen wurde, sagte: „Das Vertrauen von Partei und Fraktion in mich ist ein starkes Fundament für meine Bewerbung.“ Christiane Jäger: „Ich freue mich sehr über das deutliche Ergebnis. Jetzt gilt es, dass wir unsere Kräfte bündeln und einen engagierten Wahlkampf führen. Fünf Jahre Stillstand sind genug, es muss endlich wieder voran gehen in unserer Stadt.“ Christian Joisten, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion abschließend: „Der Stadtrat braucht einen Oberbürgermeister, der die Themen bezahlbares Wohnen, gebührenfreie Bildung sowie soziale Sicherheit und Gerechtigkeit wieder ganz oben auf die Tagesordnung setzt. Andreas Kossiski ist der richtige Kandidat dafür.“

Andreas Kossiski

Christiane Jäger

Christian Joisten

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Lisa-Kristin Kapteinat: „Das Gebaren von Flaschenpost ist Beispiel für eine asoziale Marktwirtschaft“

19. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Lisa-Kristin Kapteinat: „Das Gebaren von Flaschenpost ist Beispiel für eine asoziale Marktwirtschaft“

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat Strafanzeige gegen die Geschäftsführer des Getränkelieferdiensts Flaschenpost.de gestellt. Nach Angaben der NGG versucht das Unternehmen, seine Beschäftigten in seiner Düsseldorfer Filiale an der …

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Stadtverwaltung sorgt für schlechte Luft am Mülheimer Rheinufer

19. Februar 2020
von KölnSPD
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Stadtverwaltung sorgt für schlechte Luft am Mülheimer Rheinufer

Am Rheinufer in Mülheim herrscht dicke Luft. Die Anwohner leiden unter dem Dieselqualm der Hotel- und Frachtschiffe, die dort oft über mehrere Tage anliegen. Die Schiffe lassen ihre Dieselgeneratoren rund um die Uhr laufen, um sich mit Strom zu versorgen. Während es an anderen Anlegestellen in der Stadt (am Rheinauhafen, am Deutzer Hafen, am Adenauer-Ufer in der Innenstadt, am Kennedy-Ufer in Deutz und am Niehler Hafen) Stromtankstellen für die Schiffe gibt, rattern in Mülheim die Dieselgeneratoren.

Andreas Pöttgen, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, ist empört: „In Mülheim leiden die Menschen schon wegen der hohen Schadstoffbelastung am Clevischen Ring unter schlechter Luft. Jetzt ziehen auch noch vom Rhein die Abgaswolken zu ihnen hinüber. Es kann doch nicht sein, dass die Stadtverwaltung gerade dort, wo die Situation am schlimmsten ist, nicht handelt. Henriette Reker lässt die Menschen mit ihren Problemen alleine. Denn statt zu handeln, wird jetzt über die Zuständigkeit für den Bau der Stromtankstellen gestritten. Dieser Streit darf kein Feigenblatt für Untätigkeit sein.“

Stadtverwaltung und Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt schieben sich gegenseitig die Verantwortung für den Bau der Stromtankstellen zu. Mit Hilfe der modernen Stromtankstellen können sich anlegende Schiffe mit sauberem Strom versorgen und auf Dieselgeneratoren verzichten. Dadurch werden Lärm und Luftverschmutzung vermieden.

Norbert Fuchs, Bezirksbürgermeister von Mülheim (SPD), stellt klar: „Wir werden weiter Druck machen, damit auch Mülheim Stromtankstellen bekommt. Hier geht es um die Gesundheit der Anwohner am Rheinufer, der Kinder auf dem Spielplatz und der Spaziergänger an der Promenade. Es darf nicht sein, dass Mülheim zurückbleibt, nur weil Frau Reker andere Stadtbezirke wichtiger sind.“

Andreas Pöttgen

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Josef Neumann: „Real: Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln“

19. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Josef Neumann: „Real: Jetzt muss die Landesregierung endlich handeln“

Zum Verkauf der Supermarktkette Real an einen Finanzinvestor erklärt Josef Neumann, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

„Die Hängepartie ist jetzt beendet, der Verkauf ist vollzogen. Damit droht aber auch die Zerschlagung …

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Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit

19. Februar 2020
von Bundestagsfraktion
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Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit

Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet, sagt Kerstin Tack.

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Stefan Zimkeit: „Die Personalpolitik des Landes mindert die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler“

18. Februar 2020
von NRWSPD Fraktion
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Stefan Zimkeit: „Die Personalpolitik des Landes mindert die Zukunftschancen der Schülerinnen und Schüler“

NRW-Finanzminister Lutz Lienenkämper (CDU) hat jetzt auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion im Unterausschuss Personal des Haupt- und Finanzausschusses im NRW-Landtag eine Übersicht über die Stellenbesetzung des Landes vorgelegt.

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Resolution: Solidarität mit der heutigen Demonstration des DGB und eines breiten Bündnisses „ Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo ! in Erfurt

15. Februar 2020
von KölnSPD
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Resolution: Solidarität mit der heutigen Demonstration des DGB und eines breiten Bündnisses „ Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo ! in Erfurt

Die Kölner SPD und ihr heute auf einer Wahlkreiskonferenz nominierter Oberbürgermeisterkandidat Andreas Kossiski stehen fest an der Seite der Demonstrant*innen , die angesichts der Schande in Thüringen ein eindrucksvolles Zeichen gegen die rechtsradikalen Feinde der Demokratie innerhalb und außerhalb der AfD setzen.

Wir unterstützen die Forderungen der Demonstration
– für Demokratie und Antifaschismus
– für Arbeitnehmer*innenrechte, soziale Gerechtigkeit und Klimagerechtigkeit
– gegen Rassismus , Antisemitismus und Antifeminismus
– gegen jede Zusammenarbeit mit der AfD

 

Als Bollwerk gegen den Faschismus seit 156 Jahren fordern wir CDU und FDP auf, den Damm nach rechtsaussen wieder zu schließen.

Im bevorstehenden Kommunalwahlkampf werden wir offensiv und gemeinsam mit der  Zivilgesellschaft und Bündnissen wie „Köln stellt sich quer“ und „Arsch huh“ gegen die AfD und andere rechtsradikale Gruppen kämpfen und unsere Demokratie verteidigen.
Und wir werden die anderen demokratischen Parteien in die Pflicht nehmen,
sich auch unmissverständlich von der AfD abzugrenzen.

Köln bleibt bunt !

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